Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Kunden und Internetagentur WAS Harzburger Str. 5 38304 Wolfenbüttel Geschäftsführer: Oliver Was (im Folgenden I.WAS genannt).

1. Vertragsschluss

I.WAS erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen o.ä. erkennt I.WAS nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden. Der Vertrag beginnt mit dem Absenden des Bestellformulars im Internet und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit von beiden Vertragsparteien zum Ende der vertraglichen Laufzeit ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Etwaig im Voraus bezahlte Leistungsentgelte werden bei einer Kündigung nicht erstattet.

2. Leistungsumfang und Entgelte

2.1 Vertragsdauer und Kündigungsfristen

Die Kündigung muss in jedem Fall schriftlich (mit Unterschrift des Paketinhabers) erfolgen (Fax ist ausreichend) wobei der Eingang bei I.WAS zählt und eine vorherige Vorabübermittlung per Mail nicht ausreicht. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

2.2 Berechnung

Die Berechnung beginnt mit dem Monat der Bereitstellung der entsprechenden Leistung.

2.3 Rechnungsstellung und Zahlung

I.WAS stellt seine Leistungen abhängig vom vereinbartem Zahlungsmodus im Voraus in Rechnung. Die in der Rechnung aufgeführten Beträge sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per Email. Sollte der Kunde eine Rechnung per Briefpost benötigen, wird dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 8,00 Euro (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) je Rechnung fällig. Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Überweisung, PayPal oder Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt I.WAS, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Die monatliche Gebühr wird jeweils am Anfang des Monats im voraus eingezogen. Einmalige Entgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringen der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen. Auf Verlangen des Kunden können Forderungen alternativ per Scheck oder Überweisung ausgeglichen werden, wenn I.WAS hierzu im Einzelfall zustimmt. In einem solchen Fall ist I.WAS berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 7% der Rechnungssumme zu erheben, mindestens jedoch 8,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) pro Rechnung.

2.4 Kündigung aus wichtigem Grund

Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.

2.5 Änderung der Entgelte

I.WAS behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine bei der Bestellung angegeben E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.

2.6 Anpassung bei Änderung der Preisstellung für Domains

Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung „de“, im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen sogenannte Domains ändern, so ist I.WAS berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

Die von I.WAS im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von I.WAS zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung seiner Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über I.WAS geführten Internet-Adresse nutzen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch I.WAS oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

4. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten

4.1 Pflichtangaben

Der Kunde verpflichtet sich, für seine privaten geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

4.2 Rechtmäßigkeit von Inhalten

Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. I.WAS ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Dem Kunden ist nicht gestattet Dateien, multimedia Daten (wie z.B. MP3, Videos, otr usw.), insbesondere wenn diese urheberrechtlich und/oder lizenzrechtlich geschützt sind, öffentlich oder nicht öffentlich zum Upload, Download oder Streaming anzubieten oder anderweitig zugänglich zu machen. Verstößt ein Kunde gegen diese Bedingungen, ist I.WAS berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Weiterhin ist I.WAS berechtigt den hierdurch entstandenen Traffic mit 0,0019 € je angefangenem MB (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zu berechnen.

4.3 Einschränkungen zur Gewährleistung der Systemsicherheit

I.WAS behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Programm-Module wie z.B. CGI, PHP, Perl, ASP und Jawa-Module, die nicht in der Programmbibliothek von I.WAS bereitgestellt werden. I.WAS behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist I.WAS berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand den I.WAS durch die Beseitigung bzw. durch die Fehlerermittlung und Fehlerbehebung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerstundesatz von 69,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) in Rechnung zu stellen.

4.4 Eigenverantwortung für Software

Der Kunde ist für die von Ihm selbst eingesetzte Software eigenverantwortlich, auch wenn es sich hierbei um Software von Drittanbietern handelt. Der Kunde verpflichtet sich bei bekannten Sicherheitsmängeln diese umgehend zu beseitigen und die entsprechenden Sicherheitspatches einzuspielen.

4.5 Übertragungsrisiken

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5. Domainregistrierung, Änderung, Wechsel und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

5.1 Domainverfügbarkeit

I.WAS erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne das I.WAS hier auf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

5.2 Domainendung

Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche „de“- Domain.

5.3 Registrierungsstellen

Bei der Beantragung und/oder Pflege von Internet-Domainnamen wird I.WAS im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Der Kunde erkennt daher die Vergaberichtlinien des jeweiligen NIC an und erklärt sich mit ihnen einverstanden. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet. I.WAS hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. I.WAS übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamen durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde I.WAS frei. I.WAS bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per eMail. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn der Domainname im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist.

5.4 Alternativen bei Nichtverfügbarkeit

Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird I.WAS eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird I.WAS weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

5.5 Betreuung während Vertragslaufzeit

I.WAS betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (siehe www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind I.WAS und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

5.6 Veröffentlichung der Kundendaten

Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten „whois“-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

5.7 Löschung bei Vertragsende

Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist I.WAS berechtigt, diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. I.WAS kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

5.8 Kündigung von Domains

Domainnamen können auch unabhängig vom Vertrag über Hosting Leistungen separat gekündigt werden (Schließung der Domain oder Providerwechsel). Der zwischen den Parteien geschlossene Hosting-Vertrag bleibt hiervon unberührt.

5.9 Fristen für Löschaufträge und KK-Anträge

Bei einer Domainkündigung (Löschauftrag) muss uns dieser 4 Wochen vor der automatischen Folgeregistrierung vorliegen oder WAS-DNS Kunden selbst durchgeführt worden sein. Bei einem abgehenden KK bzw. Transfer muss dieser 4 Wochen vor der automatischen Folgeregistrierung durchgeführt worden sein, andernfalls wird eine Domainjahresgebühr fällig.

5.10 Rückerstattung

Die im Voraus bezahlten Domainentgelte werden bei einer Kündigung nicht zurückerstattet.

5.11 Abrechnung

I.WAS rechnet die Domains mit dem Kunden grundsätzlich monatlich ab.
Bei den Registrierungsstellen erfolgt die Domain-abrechnung für .de .com .net .info .org .biz Domains jährlich und für alle anderen Domains wie z.B. .at .ag .tv usw. 2 jährlich. I.WAS tritt hier dem Kunden gegenüber in Vorleistung.

5.12 Berechnung bei abgelehnten KK-Anträgen

abgelehnt KK-Anträge die z.B. der derzeitige Provider mit einem »NACK« ablehnt, werden mit einer Bearbeitungsgebühr, die dem Mindestregistrierungszeitraum (bei .de Domains z.B. 1 Jahr und bei .at. .tv .ag usw. 2 Jahre) entspricht, berechnet.

5.13 Berechnung bei Umkonnektierung

Eine erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen I.WAS und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt und berechnet.

5.14 Nutzungsbeschränkung des WAS-DNS Domainservice

Für Kunden, die Ihre Domains eigenverantwortlich mit dem WAS-DNS Domainservice verwalten gilt: Eine Nutzung des WAS-DNS Domainservice ist nur für Domains gestattet die auch mit diesen System bei I.WAS geordert wurden. Jegliche Nutzung des WAS-DNS Domainservice von anderweitig georderten Domains wird hiermit ausdrücklich untersagt. Bei Zuwiderhandlung ist I.WAS berechtigt die unberechtigten DNS-Einträge umgehend zu entfernen und je unberechtigtem Eintrag eine Bearbeitungsgebühr von 10,- EURO (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zu erheben.

5.15 Gebühren für interne Domainverlegungen

Interne Domainenverlegungen zwischen unterschiedlichen WAS-DNS Accounts werden mit einer Bearbeitungspauschale von 3,50 € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) je Domain berechnet.

5.16 Nutzungsbeschränkung der Serverdomains

Dem Kunden ist nicht gestattet über die durch I.WAS zur Verfügung gestellten Server- bzw. Webdomains Angebote jeglicher Art zu veröffentlichen oder zu betreiben. Diese Server- bzw. Webdomains dienen ausschließlich zu Testzwecken.

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen.

6.1 Eigenverantwortung für Inhalte

Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen I.WAS Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch I.WAS findet nicht statt.

6.2 Keine Überprüfungspflicht

I.WAS überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.

6.3 Verantwortung für Domainnamen

Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält I.WAS sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

6.4 Folgen von Rechtsverletzungen

Sollte I.WAS aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber I.WAS leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die I.WAS zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält I.WAS von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

7. Datensicherheit, Online-Übertragungen

7.1 Datensicherung

Soweit Daten an I.WAS bzw. deren Servern – gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von I.WAS übertragen.

7.2 Übertragungsrisiko

Diverse kundenspezifische Einstellungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von I.WAS. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der I.WAS und stellen daher keinen Mangel dar.

7.3 Geheimhaltung der Passwörter

Der Kunde verpflichtet sich, von I.WAS zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und I.WAS unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von I.WAS nutzen, haftet der Kunde gegenüber I.WAS auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

8. Empfang und Versand von E-Mails

8.1 Informationen per E-Mail

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass I.WAS und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.

8.2 Missbräuchliche E-Mails

Sollte I.WAS bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainennamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die I.WAS vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen („Postings“) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte I.WAS aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber I.WAS leistungspflichtig.

8.3 Löschung von E-Mails

I.WAS ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen: a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden b)nachdem sie gemäß Kundenanweisung weitergeleitet wurden c) nachdem sie 40 Tage gespeichert wurden.

8.4 Verbot des Massenversands

Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen. Folgende, oft mit Spam verbundene Aktivitäten sind somit untersagt: Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots. Massenversand von E-Mails. Versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug. Unaufgefordertes versenden von Werbe-E-Mails. Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail-Adressen, Übermittlung von E-Mails, Übermittlung von SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten. Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt. Bei Missachtung behält sich I.WAS das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren. Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist I.WAS weiterhin berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand den I.WAS durch die Ermittlung und Beseitigung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerstundensatz von 69,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus wird I.WAS den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um die seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen, behält sich I.WAS vor, jeden Verstoß sofort zur Anzeige bringen.

9. Verfügbarkeit, Wartung

9.1 Verfügbarkeit

In der Regel stehen die Internetinhalte (HomePages etc.) 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. I.WAS garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per annum. I.WAS übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden.

9.2 Störungsmeldung

Eine Haftung der I.WAS für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen

Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

11. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung

11.1 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von I.WAS.

11.2 Erweiterter Eigentumsvorbehalt

Leistungen aus diesem Vertrag bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum von I.WAS

11.3 Nutzungsbeschränkungen

Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist I.WAS berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

12. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

12.1 Haftungsbeschränkung

I.WAS haftet nur für Schäden, die von I.WAS, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Keine Haftung für Internetinfrastruktur

I.WAS haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von I.WAS oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

13. Zahlungsverzug

13.1 Mahngebühren

Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet oder wird bei Lastschrifteinzug dieser seitens der angegebenen Bank nicht eingelöst und gerät der Kunde in Verzug und hat für jede daraufhin folgende Mahnung von I.WAS den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand in Höhe von 8,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zu tragen.

13.2 Rücklastschriftgebühren

Für eventuelle Rücklastschriften berechnet I. WAS eine Bearbeitungspauschale von 12,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zusätzlich zur Mahngebühr. Die Rücklastschriftgebühren die seitens der Banken erhoben werden, sind in dieser Pauschale bereits enthalten.

13.3 Sperrung bei Zahlungsverzug

Ist der Kunde aufgrund nicht erfolgter Zahlung oder Rücklastschrift in Verzug geraten, ist I.WAS berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Präsenzen und den WAS-DNS Domainservice bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Setzt I.WAS den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die I.WAS unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Paketes weiterhin bestehen.

Weiterhin ist I.WASberechtig für die Sperrung und Entsperrung jedes Paketes eine einmalige Aufwandpauschale von jeweils 10,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zu erheben.

13.4 Einschränkung von Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechten

Gegen Forderungen von I.WAS kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

13.5 Folgen bei fortgesetztem Zahlungsverzug

Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann I.WAS die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und den Vertrag fristlos kündigen. I.WAS ist bei Zahlungsverzug berechtigt eventuell vorhandene Domains zu löschen oder an den jeweiligen Registrar zurückzugegeben. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10 % per anum berechnet.

13.6 Rechnungsversand auf elektronischem Wege

Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die von Kunden bei der Bestellung angegebenen E-Mailadresse. Ändert sich diese E-Mailadresse so das der elektronische Versand nicht mehr möglich ist, so erfolgt der Rechnungsversand bei Zahlungsverzug auf dem Postwege. Für diesen Mehraufwand berechnet I.WAS eine zusätzlich Gebühr von 8,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST).

14. Datenschutz

14.1 Verwendung von Bestandsdaten

I.WAS bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. I.WAS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

14.2 Verwendung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten

I.WAS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von I.WAS angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

15. Änderungen

15.1 Änderungsvorbehalt

I.WAS ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend.

15.2 Form von Vertragsänderungen

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB’s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

15.3 Anpassung an den technischen Fortschritt

I.WAS steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

16. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Endverbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder Fax) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Internetagentur WAS, Siedlerstraße 16, 38304 Wolfenbüttel. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss hierfür ein Wertersatz geleistet werden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn I.WAS mit der Ausführung der Dienstleistung, nach ausdrücklichen Zustimmung des Kunden, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen und/oder Dienstleistungen über nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Waren und Werken. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt oder gelieferte Datenträger, Software, Video- und Audioaufzeichnungen entsiegelt werden. Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind wie z.B. Domainregistrierungen.

17. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

17.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Borken. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

17.2 Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.